Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 16.10.2018 - 3 Ws 414/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hessen
Art. 1 GG, Art. 2 Abs. 2 GG, Art. ... 19 Abs. 4 GG, § 109 Abs. 1 StVollzG, § 115 StVollzG, § 116 Abs. 1 StVollzG, § 50 Abs. 1 HStVollzG, § 50 Abs. 2 Nr. 6 HStVollzG, § 50 Abs. 4 HStVollzG, § 51 Abs. 3 HStVollzG
Ausführung eines Strafgefangenen durch Polizeibeamte - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ausführung eines Strafgefangenen durch Polizeibeamte
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Ausführung; besondere Sicherungsmaßnahmen; Fesselung; Gefahr; Gefahrenlage; Entweichungsrisiko; Eingriffsintensität; Verhältnismäßigkeit; Amtshilfe
- rechtsportal.de
HStVollzG § 50
Zulässigkeit der Ausführung eines Strafgefangenen durch Beamte eines Spezialeinsatzkommandos - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- strafrechtsblogger.de (Kurzinformation)
Rechtswidrige Sicherungsmaßnahmen der JVA: Ausführungen nur noch gefesselt und von SEK-Beamten begleitet
Verfahrensgang
- LG Marburg, 21.02.2018 - 11a StVK 24/17
- LG Marburg, 16.03.2018 - 4a StVK 24/17
- OLG Frankfurt, 02.05.2018 - 3 Ws 291/18
- OLG Frankfurt, 16.10.2018 - 3 Ws 414/18
- BVerfG, 23.09.2019 - 2 BvR 903/18
Papierfundstellen
- NStZ 2019, 367
Wird zitiert von ...
- KG, 23.08.2019 - 2 Ws 125/19
Absonderung eines Strafgefangenen im Strafvollzug; Beweiswürdigung in …
Doch liegt auf der Hand, dass durch eine solche Kumulation einzelner Katalogmaßnahmen des § 86 Abs. 1 StVollzG Bln (hier zudem im Zusammenwirken mit weiteren allgemeinen Sicherungsmaßnahmen) deren Eingriffsintensität nochmals gesteigert wird (vgl. dazu OLG Frankfurt NStZ 2019, 367 Rn. 10).